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AGB Onlinehandel

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen im Onlineshop der CIP International GmbH

Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und Belehrungen und unsere sonstigen weitergehenden Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.

1. Geltung

1.1. Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“, die sämtlichen mit uns geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer überwiegend gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

1.3. Für Kunden, die nicht Verbraucher sind, gelten unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen an Unternehmer ( siehe unten, Ziff. II. ).

2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

2.1 Sie können die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die händisch geprüfte Bestellbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per Email nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestellbestätigung enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem Email-Programm abspeichern. Eine PDF Version dieser AGB finden Sie hier: www.plasmanorm.de/docs/CIP-AGB.pdf.

2.2 Ihre Bestelldaten werden bei uns unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (siehe hierzu auch Ziffer 9 unten) gespeichert.

3. Vertragspartner, Sprache, Bestellablauf und Vertragsschluss

3.2 Bestellablauf
3.2.1 Technischer Ablauf einer Bestellung sowie Vertragsschluss Um einen Artikel der CIP International GmbH zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:

a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot der CIP International GmbH auszuwählen. Dies geschieht durch einfaches Anklicken des Bestellknopfes. Durch klicken auf „Jetzt kaufen“ wird die Ware dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.

b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Zur Kasse gehen“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde registrieren kann und dann über die Taste „Fortfahren“ eine Zusammenfassung der Bestellung erhält.

c. Klickt der Kunde auf die Taste „Jetzt kaufen“, so gibt der Kunde gegenüber CIP International GmbH eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 3.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

d. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass die CIP International GmbH seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 3.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

3.2.2 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Entfernen“ anzuklicken. Durch Anklicken der Taste „Zur Kasse gehen“ wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Durch Anklicken der Taste „Fortfahren“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

3.2.3 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und CIP International GmbH zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von CIP International GmbH im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung. § 434 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch und individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und CIP International GmbH bleiben von dieser Regelung unberührt.

3.3 Vertragsschluss:
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und CIP International GmbH zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von CIP International GmbH im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung. § 434 Abs. 1 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuch und individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und CIP International GmbH bleiben von dieser Regelung unberührt.

4. Angebote, Preise, Versandkosten

4.1 Unsere Werbeangebote sind unverbindlich und freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

4.2 Die Versandkosten finden Sie unmittelbar am Preis angegeben und bei der Zusammenfassung Ihrer Bestellung.

5. Zahlung, Lieferung

5.1 Wir bieten nur die in unserem Internet-Shop angegebenen Zahlungsmöglichkeiten. Zahlungen sind in jedem Fall ohne Abzug zu leisten und spätestens binnen 14 Tagen nach Warenempfang fällig. Im Falle des Verzuges machen wir mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen geltend, wobei wir uns vorbehalten höhere tatsächlich angefallene Zinsen zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Beweis offen, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist.

Vorauskasse: Sie überweisen den Betrag vorab auf unser Ihnen in der Bestell – und Auftragsbestätigung mitgeteiltes Konto. Die Ware wird nach erfolgtem Zahlungseingang versendet.

5.2 Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Bei Bestellung von Lagerware erfolgt der Versand meist innerhalb von 7 Werktagen (Geldeingang je nach Zahlungsart vorausgesetzt).

5.3 Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.

5.4 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei der Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

5.5 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, nach Österreich, Schweiz und Lichtenstein mit DHL. Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 1-3 Tage).

5.6 Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

6.1 Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen von Gesetzes wegen ein Widerrufsrecht zu. Hierzu erhalten Sie nachstehend die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CIP International Ges. für copyrights, intellectual properties, Marketing und R&D mbH, Hauptstraße 24, 49509 Recke, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Tel: +49 (0) 5453 – 91898-80, Fax: +49 (0)5453 – 91898-88) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das vorgefertigte Formular nutzen, dass Sie gesondert in PDF-Form von uns erhalten haben oder unter: www.plasmanorm.de/docs/Widerrufsformular.pdf

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung

durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

8. Gewährleistung und Kundenzufriedenheit

8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

8.2 Der Kunde unterstützt uns bei der Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation der Mängel, soweit ihm dies nach Treu und Glauben in Ansehung des Vertragsverhältnisses zumutbar ist.

8.3 Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie unter o.g. Kontaktdaten erreichen können.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

9.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2 Sofern der Kunde nach Abschluss eines unter Geltung dieser Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt, wird für diesen Fall als Gerichtsstand unser Unternehmenssitz in 49509 Recke vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am letzten inländischen Wohnsitz des Kunden zu klagen.

9.3 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz der CIP International GmbH zuständig ist. Die CIP International GmbH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

10. Außergerichtliche Streitbeilegung

Rechtlicher Hinweis gemäß Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 ( ODR-Verordnung ): Die Europäische Kommission stellt Verbrauchern und Unternehmern für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften eine interaktive Website ( „OS-Plattform“ ) zur Verfügung, die Sie unter folgendem Link finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Die OS-Plattform ist eine zentrale Anlaufstelle, auf die Verbraucher und Unternehmer in allen Amtssprachen der Europäischen Union auf elektronischem Wege kostenfrei zugreifen können, um Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen außergerichtlich beizulegen.

11. Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

11.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z. B. den [Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei]. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung [oder bei Eröffnung eines Kundenkontos [oder Registrierung für unseren Newsletter] freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. [Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.]

11.2. Verwendung von Cookies
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

11.3. Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. an den im Bestellprozess gewählten Zahlungsdienstleister weiter.

11.4. Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person bei uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

11.5. Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

CIP International Ges. für copyrights, intellectual properties, Marketing und R&D mbH
Hauptstraße 24
49509 Recke
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel: +49 (0) 5453 – 91898-80
Fax: +49 (0)5453 – 91898-88

12. Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.